Für alle statt für wenige


  • Vorversammlung Bürgerversammlungen

    Die SP Rorschach Stadt am See möchte keine zeitliche Benachteiligung des Kornhauses und eine mobile Eisbahn für die Region. Diese beiden Projekte sowie weitere Geschäfte der kommenden Bürgerversammlungen der Gemeinden Goldach, Rorschach und Rorschacherberg wurden an der Vorversammlung diskutiert.

    Erstmalig kam ein neues Prozedere zum Einsatz: Den Mitgliedern standen zu Beginn der Veranstaltung drei Marktplätze offen, wo sie sich über lokale Themen informieren konnten und die anwesenden Behördenmitglieder Fragen zu Amtsbericht und Rechnungen beantworteten. Anschliessend folgte eine vertiefte Diskussion zum A1-Anschluss, die Volksmotion zur Schaffung einer mobilen Eisbahn für den Rorschacherberg sowie zu den Planungskrediten für Kornhaus, Hafenplatz sowie Hafengebäude im Gesamtbetrag von CHF 350‘000.

    Die Versammlung verzichtete auf eine Resolution zum Planungsstand des A1-Anschlusses, lehnt diesen aber aus grundsätzlichen Überlegungen ab. Die SP erneuert ihre Forderung, dass über dieses riesige Infrastrukturprojekt in allen drei Gemeinden abgestimmt werden müsse, wenn auch der Anschluss baulich nur in den Gemeinden Goldach und Rorschach zu liegen komme. Weiter wird erwartet, dass über die notwendigen flankierenden Massnahmen in den Gemeinden öffentlich informiert wird. Einig war sich die Versammlung, dass die bestehende Eisfläche beim Rorschacher Pavillon, betrieben durch den Verein Netzwerk Rorschach, sehr beliebt ist bei Jung und Alt und gemeindeübergreifend genutzt wird. Ein Konkurrenzangebot in einer Nachbargemeinde wurde deshalb als nicht zielführend beurteilt. Die SP fordert deshalb ein regionales Projekt. Der Bürgerversammlung Rorschacherberg wird vorgeschlagen, die Zusammenarbeit mit dem Verein Netzwerk Rorschach zu suchen. Diese hätte den Vorteil, dass die Eisfläche eventuell vergrössert und die Betriebsdauer der Anlage verlängert werden könnte, wenn sich weitere Gemeinden daran beteiligen.

    Die SP begrüsst es sehr, dass der Stadtrat alle drei Vorlagen „Kornhaus“, „Hafenplatz“ und „Hafenrestaurant“ gleichzeitig zur Projektierung beantragt. Sie wünscht aber folgerichtig, dass auch alle drei Ausführungsprojekte ebenfalls gleichzeitig der Bürgerschaft zur Abstimmung unterbreitet werden. Nur so könne gewährleistet werden, dass alle Projekte an der Urne die gleichen Chancen hätten und nicht die Vorlage zum Kornhaus ein oder zwei Jahre später das Nachsehen haben könnte.

  • Internationaler Frauentag

    Pink ist die Farbe der globalen Frauen*- und Menschenrechtsbewegung, die sich gegen den Rechtsrutsch und den reaktionären Nationalismus in der Schweiz, in Europa sowie in den USA stellt. Denn es ist genau diese Politik, die sexistische, rassistische, trans*- und homophobe Praktiken und sozioökonomische Ungleichheit verstärkt und die Diskriminierung von Menschen aufgrund von Alter und Behinderungen befördert. Im Blog weiterlesen…


SP vor Ort