Für alle statt für wenige


Ständerat Paul Rechsteiner in Rorschach

6.Oktober.2015

Der St. Galler Ständerat Paul Rechsteiner folgte einer Einladung der SP-Kreispartei nach Rorschach. Zusammen mit politisch interessierten Menschen aus der Region begab er sich auf einen stündigen Stadtspaziergang. Joachim Huber, der ehemalige Präsident der SP Rorschach Stadt am See, befragte ihn unterwegs zu seinen Schwerpunktthemen.

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Beim Amnesty International-Mahnmal bezeichnete Ständerat Rechsteiner die SVP-Initiative „Landesrecht vor Völkerrecht“ als die grösste Herausforderung für unseren modernen Bundesstaat überhaupt. Die Menschenrechte, deren Deklaration seit dem 18. Jahrhundert der ganzen aufgeklärten Welt ein neues Fundament gegeben hat und die auch zentraler Bestandteil unserer Bundesverfassung und damit unserer Rechtsordnung geworden sind, würden bei Annahme dieser Initiative zu fremdem Recht. Ihre Achtung stünde plötzlich zur Debatte und sie könnten mit Volksentscheiden ausser Kraft gesetzt werden. Das Publikum war sich mit dem Ständerat einig: Dieser Gefahr muss entschieden entgegen getreten werden.

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An der nächsten Station sprach Ständerat Rechsteiner mit Blick über den See auf die beiden  Euroländer Deutschland und Österreich zu den Problemen mit unserer Währung. Es drohe gerade in der stark industrialisierten und exportorientierten Ostschweiz ein massiver Verlust an Arbeitsplätzen für den Fall, dass die Nationalbank gegen den stark überbewerteten Franken weiterhin nichts unternehme. Auf dem Marktplatz erklärte er den Anwesenden den ständerätlichen Vorschlag zur Erneuerung der Alters- und Hinterlassenenversicherung sowie der beruflichen Vorsorge, der massgeblich unter seiner Federführung zustande kam. Damit konnte die bundesrätliche Abbauvorlage in eine positive Rentenreform umgestaltet werden. Diese trägt der Demographie Rechnung, sichert unser Jahrhundertsozialwerk für weitere Generationen und führt dennoch erstmals seit vielen Jahren zu einer Erhöhung der AHV-Renten.

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Der letzte Halt wurde im Restaurant Schweizerhof eingeschaltet, wo Stärkung auf die Spaziergänger wartete. Ständerat Rechsteiner erläuterte dort seine gemeinsam mit seiner Ratskollegin Karin Keller-Sutter erzielten Erfolge in der Verkehrskommission. Diese bringen der Ostschweiz eine bessere Anbindung an das moderne internationale Schienennetz sowie schnellere und häufigere Verbindungen. Zudem beantwortete er Fragen und stand auch für persönliche Gespräche zur Verfügung. Sein hochinteressanter Besuch in Rorschach und seine unermüdliche, erfolgreiche Arbeit in Bern wurden mit grossem Applaus verdankt.




SP vor Ort