Für alle statt für wenige


JA Parole zum Seeuferweg

13.Januar.2019

Peter Buschor, Präsident der SP Rorschach Stadt am See, hat zur Neujahrsbegrüssung in das ehemalige Restaurant Stadthof eingeladen. Über 50 Mitglieder sind der Einladung gefolgt, und haben damit unterstrichen, dass sie als wählerstärkste Partei bei der Stadtpräsidentenwahl den Sitz für eine lebendige Hafenstadt mit Guido Etterlin gewinnen möchten.

Als ausserordentliches Traktandum behandelte die Versammlung das Gutachten der Gemeinde Rorschacherberg für die ökologische Aufwertung des Seeufers Neuseeland mit Uferweg. Die Stimmberechtigen werden am 10. Februar 2019 über den Kreditantrag von brutto CHF 4,5 Mio. abstimmen. Gemeinderat Ronny Bleichenbacher zeigte die Vorzüge des Projektes auf und resümierte, dass die gescheiterte Volksabstimmung von 2015 mit dem Stegprojekt nun eine wirklich bessere Lösung zur Folge hatte. Die SP ist sehr erfreut über die ökologische Verbesserung und beurteilt die Auswirkungen für die betroffenen Anwohner als massvoll.
Einstimmig empfehlen Sie die Vorlage zur Unterstützung.

 

Besonders gespannt waren die Anwesenden auf die Ausführungen ihrer Nationalratskandidatin, Anna Viola Bleichenbacher. Sie möchte sich für einen guten Service Public einsetzen. Entschieden wehrt sie sich gegen Bestrebungen, das Gesundheitswesen weiter zu schwächen. Sie lädt die Bevölkerung der Region ein, sich für das Spital Rorschach einzusetzen und damit die weitere Privatisierung von Spitälern zu stoppen. Anna Viola Bleichenbacher nimmt auch kein Blatt vor den Mund zur aktuellen PR-Affäre von Bundesrat Cassis. Steuerhinterziehung und massive Umweltschäden würden dem Glencore-Konzern seit Jahren vorgeworfen und dank der Konzernverantwortungsinitiative könnte dieser endlich in der Schweiz zur Rechenschaft gezogen werden. Da sei es geradezu unverantwortlich von einem Mitglied des Bundesrates, sich von diesem Konzern instrumentalisieren zu lassen. Und schliesslich fordert sie zu mehr Klimaschutz auf. Der aktuelle Nationalrat habe das CO2-Gesetz derart verwässert, dass es die Mitglieder der SP-Bundeshausfraktion nur noch ablehnen konnten. Die schädlichen Emissionen müssten hier und jetzt begrenzt werden. Zudem fordert sie statt eines dritten Autobahnanschlusses sichere Velo- und Fusswege und ein zeitgemässes Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln.




SP vor Ort